Angesichts der „kläglichen“ Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) seine Position verteidigt und Probleme im Exportbereich für die Stagnation verantwortlich gemacht. Er betont die Bedeutung neuer Handelsverträge und Partnerschaften, um die Herausforderungen des globalen Handels zu bewältigen.
Reaktionen auf die Wachstumsprognose
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) verteidigte in einer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2024 die Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft. Diese wurde als „kläglich“ bezeichnet. Er argumentierte, dass Probleme im Exportbereich maßgeblich für die wirtschaftliche Stagnation seien. „Deutschland ist eine Exportnation“, erklärte Habeck, ;“Im letzten Jahr ist der Welthandel regelrecht eingebrochen.“
Die Ursachen des wirtschaftlichen Abschwungs
Laut Habeck hat sich das Welthandelsvolumen im Jahr 2023 deutlich reduziert, was sich insbesondere auf die Handelsbeziehungen mit für Deutschland relevanten Ländern ausgewirkt hat. „Dort ist das Welthandelsvolumen von sieben Prozent auf ein Prozent zurückgegangen.“, bemerkte er. Protektionismus auf globaler Ebene und Störungen in Handelsrouten seien weitere Gründe für die wirtschaftliche Stagnation. „Das hat natürlich einen Effekt für Deutschland und für die deutsche Wirtschaft, etwa die Hälfte des BIPs ist abhängig von dem Export.“, fügte er hinzu.
Neue Partnerschaften und Handelsabkommen
Habeck betonte die Notwendigkeit von neuen Handelsverträgen, um die globalen Handelsherausforderungen zu bewältigen. „Da sind wir im letzten Jahr ordentlich vorangekommen“, sagte er und verwies auf ein großes Handelsabkommen, das Mercosur heißt. „Wir müssen in einer fragmentierten Welt für neue Partnerschaften sorgen.“
Das Bundeskabinett hatte den Jahreswirtschaftsbericht einschließlich der Projektion zum Wirtschaftswachstum 2024 am Mittwoch beschlossen. Die Bundesregierung erwartet für das laufende Jahr nur einen Zuwachs des preisbereinigten BIP um 0,2 Prozent, so das Wirtschaftsministerium. Zur Begründung für die Kappung der Prognose heißt es, dass belastende Faktoren wie hohe Verbraucherpreissteigerungen und daraus folgende Kaufkraftverluste zwar nachließen; geopolitische Krisen sowie geldpolitische Straffungen belasteten jedoch die erwartete Erholung.
