Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), stellte klar, dass der geplante Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer im Rahmen einer EU-Mission ausschließlich Verteidigungszwecken dienen und keine offensiven Operationen beinhalten soll. Die Fregatte “Hessen” wird voraussichtlich Ende Februar im Einsatzgebiet sein und den Auftrag haben, Handelsschiffe zu eskortieren und vor möglichen Angriffen zu schützen.
Strack-Zimmermanns Stellungnahme zum Bundeswehreinsatz
Marie-Agnes Strack-Zimmermann betonte gegenüber dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben), dass der Bundeswehreinsatz vor allem zum Schutz dienen soll: “Im Rahmen des Mandats wird eine Fregatte ins Rote Meer entsandt”, so die FDP-Abgeordnete. “Sie wird die Aufgabe haben, Containerschiffe zu begleiten. Dabei geht es ausschließlich um die Verteidigung gegen mögliche Angriffe, nicht um offensive Operationen”, erklärte sie.
Details zum Einsatz
Die genauen Einzelheiten zum Einsatz der Bundeswehr sollen im Mandatstext festgehalten werden. Dieser wird in der kommenden Sitzungswoche dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt, so die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses.
Die Rolle des Bundestages
Für die deutschen Streitkräfte ist der Bundestagsbeschluss unabdingbar, um den Einsatz beginnen zu können. Die Bundeswehr plant, mit der Fregatte “Hessen” noch in dieser Woche von Wilhelmshaven aus in See zu stechen, um bis Ende des Monats im Einsatzgebiet präsent sein zu können. Mit dieser Vorabmaßnahme schafft die Bundeswehr die Voraussetzungen, um einen eventuellen Auftrag nach einem positiven Bundestagsmandat sofort umsetzen zu können.
Die Rolle der EU
Der geplante Einsatz der Bundeswehr ist Teil einer EU-Mission zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer, über die spätestens am 19. Februar entschieden werden soll. Es ist zu beachten, dass auch die USA und Großbritannien bereits militärische Operationen gegen Huthi-Stellungen im Jemen durchführen, von denen Angriffe auf die Handelsschifffahrt ausgehen.
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