Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Leak in der Taurus-Abhöraffäre als einen „individuellen Anwendungsfehler“ gekennzeichnet. Laut Pistorius‘ Stellungnahme seien die Kommunikationssysteme nicht kompromittiert worden, trotzdem konnte das Telefonat innerhalb der Luftwaffe aufgezeichnet werden.
Einzelheiten zum Abhörskandal
Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister, betonte, dass die Konferenzsicherheit nicht durch einen Systemfehler, sondern durch menschliches Versäumnis gefährdet wurde. Trotz der Nutzung einer zertifizierten Variante der Plattform Webex für den Dienstgebrauch wurde das Telefonat aufgezeichnet. Grund dafür sei ein „individueller Anwendungsfehler“ seitens der Teilnehmer im sicheren Einwahlverfahren.
Ursache und Untersuchungen
Der Datenabfluss soll laut Pistorius bei einem Teilnehmer in Singapur aufgrund einer „nicht autorisierten Verbindung“ erfolgt sein. Der unbefugte Zugriff auf die Webex-Konferenz sei vermutlich ein „Zufallstreffer im Rahmen einer breit angelegten gestreuten Vorgehensweise“. „Obwohl wir die Ursache für das Abhören geklärt haben, untersuchen wir alle Geräte, die beteiligt waren“, führte der SPD-Politiker weiter aus. Die Untersuchungen sollen neben den technischen Abläufen auch die Inhalte des Gesprächs berücksichtigen.
Rechtliche Schritte
Als Reaktion auf die Abhöraffäre wurde eine „disziplinarische Vorermittlung“ gegen die Beteiligten der Schaltkonferenz eingeleitet. Pistorius stellte klar, dass dies ein normaler Vorgang sei, um „belastende und entlastende Momente und Aspekte zusammenzutragen“.
In der besagten Konferenz wurde die theoretische Möglichkeit einer Taurus-Einsatzes durch die Ukraine diskutiert. Die Inhalte des 40-minütigen Gesprächs, das am 19. Februar stattgefunden haben soll, wurden später durch russische Medien veröffentlicht.
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