# Bundestag hebt Immunität zweier AfD-Abgeordneter auf

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2025-11-06T21:55:11+01:00
Zuletzt aktualisiert: 2025-11-06T21:55:47+01:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/bundestag-hebt-immunitaet-zweier-afd-abgeordneter-auf-654798/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität eines weiteren [AfD](https://hasepost.de/union-knapp-vor-afd-umfrage-sieht-27-zu-26-654745/)-Abgeordneten aufgehoben. Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Früher am Tag war bereits die Immunität eines weiteren AfD-Abgeordneten aufgehoben worden; hier kam es zu Durchsuchungen, die genauen Hintergründe wurden nicht öffentlich gemacht.

## Abstimmung und Verfahren

Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine entsprechende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linkspartei stimmten für die Aufhebung der Immunität, ein AfD-Abgeordneter stimmte dagegen, der Rest der AfD-Fraktion enthielt sich. Damit wurde die Genehmigung zur Durchführung eines Disziplinarverfahrens gegen Raue erteilt, wie es von der Bundestagsverwaltung hieß.

### Weitere Aufhebung am selben Tag

Früher am Tag hatte der Bundestag bereits die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Hier kam es zu Durchsuchungen. Die genauen Hintergründe wurden nicht öffentlich gemacht.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück