# Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Scheirich für Durchsuchungen auf

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2025-11-06T09:55:20+01:00
Zuletzt aktualisiert: 2025-11-06T09:55:59+01:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/bundestag-hebt-immunitaet-von-afd-abgeordnetem-scheirich-fuer-durchsuchungen-auf-654443/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Der [Bundestag](https://hasepost.de/roewekamp-afd-sammelt-heikle-bundeswehrdaten-nuetzlich-fuer-russland-654253/) hat am Donnerstag die Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich aufgehoben. Der Beschluss erfolgte am Vormittag ohne Aussprache mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken; die AfD-Fraktion enthielt sich.

## Beschluss im Bundestag

AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich wurde die Immunität durch einen am Vormittag gefassten Parlamentsbeschluss aufgehoben. Das Parlament stimmte ohne Aussprache mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken. Die AfD-Fraktion enthielt sich ihrer Stimme.

### Hintergrund

Hintergrund ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zu Immunitätsangelegenheiten. Mit dem Beschluss genehmigte das Parlament den Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse gegen Scheirich. Die weiteren Hintergründe waren zunächst unklar.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück