# Bundesregierung unterstützt IStGH nach US-Sanktionen

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-08-19T15:52:09+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-08-19T15:52:13+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/bundesregierung-unterstuetzt-istgh-nach-us-sanktionen-745195/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Die Bundesregierung bekräftigt ihre Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) nach neuen US-Sanktionen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts kündigte am Mittwoch konkrete Maßnahmen an, um die Funktionsfähigkeit des Gerichts zu sichern.

## Sanktionen gegen IStGH-Spitze

Die neuen US-Sanktionen richten sich gegen die Präsidentin des IStGH, Tomoko Akane, und den leitenden Prozessanwalt Abdoulaye Seye. US-Außenminister Marco Rubio begründete die Maßnahmen mit Ermittlungen des Gerichts gegen Regierungsvertreter von Staaten, die dessen Zuständigkeit nicht anerkennen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts betonte, man werde das Mögliche tun, um sich vor den IStGH zu stellen. Dies solle "nicht nur in Äußerungen, sondern auch in Rat und Tat" umgesetzt werden. "Wir arbeiten schon seit längerer Zeit daran, die Funktionsfähigkeit des IStGH auch im Angesicht dieses Vorgehens sicherzustellen."

Es gebe verschiedene Maßnahmen, um die Funktionsfähigkeit des Gerichts zu sichern. "Es gab zum Beispiel Berichterstattung darüber, dass der IStGH jetzt eine andere Software benutzt, die nicht von einem amerikanischen Hersteller ist." Das bedeute, dass die Systeme nicht mehr so einfach abgeschaltet werden könnten. Zu weiteren Details wollte der Sprecher nicht Stellung nehmen.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück