Die Bundesregierung sieht das Sanktionsregime gegen Russland als effektiven Weg, auf den von Russland ausgeübten Druck zu reagieren. Trotz der Tatsache, dass Russland alternative Abnehmer für sein Öl gefunden hat, hält die Regierung es für notwendig, die Sanktionen aufrechtzuerhalten.
Effektivität der Sanktionen gegen Russland
Ein Sprecher der Bundesregierung betonte am Donnerstag in Berlin, dass die Sanktionen gegen Russland im Zuge des Konflikts mit der Ukraine weiterhin als wirksam erachtet werden. „Insgesamt ist das Sanktionsregime gegen Russland nach Einschätzung der Bundesregierung sehr wirksam“, erklärte er.
Alternative Ölabnehmer
Trotz der Tatsache, dass Russland mittlerweile China und Indien als alternative Abnehmer für sein Öl gefunden hat und sich dadurch die staatlichen Einnahmen erhöht haben, sieht die Bundesregierung keinen Grund, von ihrem derzeitigen Kurs abzuweichen. Der Regierungssprecher führte dazu aus: „Richtig ist natürlich, dass Russland für Öl andere Abnehmer gefunden hat, das aber wäre kein Grund, auf Maßnahmen zu verzichten“.
Sanktionen und internationale Ölmärkte
In Bezug auf die internationalen Auswirkungen des Sanktionsregimes betonte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums dessen Bedeutung für die Funktionsfähigkeit der internationalen Ölmärkte. Sanktionen könnten nicht im luftleeren Raum vereinbart werden, betonte er: „Solche Sanktionen könnten „nicht im luftleeren Raum“ vereinbart werden“. Daher zielen sie darauf ab, dass die internationalen Ölmärkte weiterhin funktionieren. Das sei auch eine „Frage der Versorgungssicherheit“, fügte er hinzu.
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