Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada zur weiteren Unterstützung der Ukraine bekannt und die Bereitstellung eines weiteren Patriot-Luftabwehrsystems zugesagt. Damit soll die ukrainische Luftverteidigung gegen mögliche Angriffe durch Russland im Winter gestärkt werden.
Zusagen von Bundeskanzler Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte auf der Pressekonferenz in Granada, dass Deutschland bereits in der Vergangenheit die Ukraine mit dem Patriot-Luftabwehrsystem unterstützt habe. “Wir haben der Ukraine auch in der Vergangenheit das Patriot-Luftabwehrsystem zur Verfügung gestellt und ich habe hier dem ukrainischen Präsidenten gesagt, dass wir für die Wintermonate ein weiteres System der Ukraine zur Verfügung stellen werden”, sagte Scholz.
Wichtige Unterstützung in unsicheren Zeiten
Scholz unterstrich die Bedeutung dieser Unterstützung angesichts möglicher Bedrohungen durch Russland. “Das ist das, was jetzt am allermeisten notwendig ist: Die Luftverteidigung mit diesem hocheffizienten System zu gewährleisten. Denn wir müssen damit rechnen, dass Russland versucht wird erneut im Winter mit Raketenangriffen, mit Drohnenangriffen, mit allem Möglichen Infrastruktur und Städte der Ukraine zu bedrohen.” Die Lieferung des Luftabwehrsystems sei daher eine sehr weitreichende und sehr wirksame Unterstützung, so der Kanzler. “Auf Deutschland könne man sich verlassen.”
Kritik an Scholz’ Entscheidungen
Diese Zusagen erfolgen trotz jüngster Kritik an Scholz’ Ablehnung der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, wie aus übereinstimmenden Medienberichten hervorgeht.
