Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte Kritik an den fortlaufenden Konflikten innerhalb der Ampelkoalition und fordert mehr Disziplin. Trotz anhaltender Zwistigkeiten betont er die beachtlichen Leistungen der Regierung und hebt die Bedeutung vernünftiger Entscheidungen in Zeiten von Unsicherheit hervor.
Scholz beklagt öffentlichen Streit in der Koalition
In einem Interview mit dem „Mannheimer Morgen“ äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Bedenken über die anhaltenden Konflikte zwischen den Ampelparteien. „Es ist schlecht, dass es zu viel öffentlichen Streit in der Koalition gegeben hat, das trübt die Stimmung“, sagte Scholz. Er forderte mehr Disziplin von den Koalitionsparteien und betonte: „Manche Parteien lernen gerade, was es bedeutet, sich einigen zu müssen – und zwar nicht auf 100 Prozent des eigenen Parteiprogramms“.
Regierungsbündnis zählt Erfolge
Trotz der Konflikte hob Scholz die Leistungen des Regierungsbündnisses hervor, das seiner Meinung nach inhaltlich viel erreicht hat. „Wenn man sich nüchtern nur die Liste all unserer Entscheidungen anschauen würde, könnte man sagen: Mann, das ist mal eine Leistung“, sagte Scholz.
Betonung von Entscheidungen in Unsicherheitszeiten
In Zeiten von Unsicherheit sieht Scholz es als besonders wichtig an, vernünftige Entscheidungen zu treffen. Die festgelegte Linie müsse von den Parteien gemeinsam nach außen vertreten werden. Hierbei wies der Kanzler auf große Umbrüche hin und betonte die Notwendigkeit, den Bürgern Sicherheit für die Zukunft zu geben. „Die Umbrüche sind groß, deshalb brauchen die Bürger die Zuversicht, dass das Land auch in 10, 20 und auch in 30 Jahren technologisch noch ganz vorn mitspielt.“
Regierungspläne für die Zukunft
Scholz erläuterte auch, wie die aktuelle Regierung an diesen Zukunftsthemen arbeitet. Er nannte den Umstieg in der Autobranche auf die Elektromobilität und Deutschlands Positionierung als wichtiger Halbleiter-Produzent in Europa. Scholz: „Und in wenigen Jahren, in 2030, werden 80 Prozent unseres Stroms aus Sonne, Wind und Biomasse generiert werden“.
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