Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betont in seiner Osterbotschaft das Prinzip des Rechts als unabdingbare Voraussetzung für Frieden und Unterstützung für die Ukraine. Er appellierte an das Engagement Deutschlands für eine gerechte Friedensregelung und stellte das Durchsetzen von Recht gegen Gewalt als essenziell dar.
Scholz: Frieden ohne Gerechtigkeit gibt es nicht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich in einer vorab aufgezeichneten Osterbotschaft für die Gültigkeit von Recht als Basis für Frieden aus. „Wir alle sehnen uns nach einer friedlicheren Welt“, sagte er. Doch betonte Scholz, dass Freiheit und Gerechtigkeit unverzichtbar für Frieden seien: „Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung. Frieden ohne Gerechtigkeit gibt es nicht.“
Unterstützung für die Ukraine
In Bezug auf die Ukraine, betonte der Bundeskanzler Deutschlands Engagement für einen gerechten Frieden. „Wir tun das auch für uns, für unsere Sicherheit“, sagte er und gab zu verstehen, dass die Unterstützung solange andauern wird, wie sie benötigt wird.
Frieden in Europa und Prinzipienvertretung
Scholz unterstrich zudem die Prinzipien, auf denen der Frieden in Europa beruht und zeigte sich entschlossen, diese wieder herzustellen. „Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden. Nie wieder.“ Diese Regel habe Putins Russland gebrochen. „Aber wir haben es in der Hand, diesem Prinzip wieder Geltung zu verschaffen. Indem wir eben die Ukraine weiter unterstützen – entschlossen und besonnen“, erklärte er und betonte die Notwendigkeit, mehr in die eigene Sicherheit zu investieren.
Scholz fordert Zusammenhalt und Durchsetzung des Rechts
Zusätzlich rief Scholz das Land zum Zusammenhalten auf. Er betonte, dass die Überzeugung, dass Recht sich gegen Gewalt durchsetzen müsse, essenziell für Frieden sei. „Gerade in diesen Tagen“, schloss der Kanzler.
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