# Bundeskabinett beschließt Pflegereform nach Koalitionsstreit

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-09-30T16:32:15+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-09-30T16:32:19+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/bundeskabinett-beschliesst-pflegereform-nach-koalitionsstreit-761655/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die geplante Pflegereform beschlossen. Zuvor hatte es tagelangen Streit in der schwarz-roten Koalition gegeben. Die SPD hatte Bedenken gegen den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geäußert.

## Einigung auf Kommission für weitere Schritte

Über die Details einer möglichen Einigung zwischen Union und SPD war zunächst wenig bekannt. Laut "Handelsblatt" verständigten sich die Koalitionäre unter anderem auf Aufgaben und Zeitplan für eine Kommission, die sich mit den weiteren Reformschritten befassen soll.

### SPD drohte mit Blockade

Bis kurz vor der Kabinettssitzung am Mittwochvormittag war unklar, ob es zu einer Einigung kommen würde. Die SPD hatte in den vergangenen Tagen Bedenken gegen den Gesetzentwurf angemeldet und drohte zuletzt mit einer Blockade des Gesetzes.

"Ein reines Kürzungspaket macht die SPD-Bundestagsfraktion so nicht mit".

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück