Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigt sich zuversichtlich in Bezug auf eine mögliche Einigung im Streit um die Vorratsdatenspeicherung innerhalb der Ampelkoalition. In einem Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio verdeutlichte sie ihre Haltung zu dem Thema und äußerte Hoffnungen auf eine baldige Lösung.
Einigung in Sicht?
Nancy Faeser betonte während eines G7-Innenministertreffens in Tokio die Notwendigkeit der Speicherung von IP-Adressen zur Aufklärung von Straftaten. Sie äußerte ihre Meinung klar: „Man braucht nicht mehr die klassische Vorratsdatenspeicherung, aber ich bin der Auffassung: Man braucht die IP-Adressen, um die Täter aufzufinden“.
Die Ministerin befindet sich noch in Verhandlungen über das Thema mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Sie beschrieb ihre Gespräche mit ihm als „gutem Austausch“ und zeigte sich optimistisch darüber, eine Lösung zu finden. „Und ich bin sicher, dass wir bald dafür eine gute Lösung haben werden.“
Zeitplan und Widerstand
Faeser prognostizierte eine mögliche Einigung in den kommenden Wochen. Allerdings verweist sie auch auf Widerstände innerhalb der Ampelkoalition. Insbesondere die FDP sei gegen neue Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung.
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