Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat einen Appell an Hochschulleitungen gerichtet, strikt gegen Antisemitismus vorzugehen. Sie betont, dass Universitäten zwar Orte der Debatte und Vielfalt sind, jedoch keinen rechtsfreien Raum darstellen.
Stark-Watzinger fordert entschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus
Bettina Stark-Watzinger, Bundesbildungsministerin der FDP, hat in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) Hochschulleitungen aufgefordert, entschlossen gegen Antisemitismus vorzugehen. „Hochschulen sind Orte der Vielfalt und der Debatte, aber sie sind kein rechtsfreier Raum“, betonte die Ministerin.
Hochschulleitungen sollen Hausrecht nutzen
Insbesondere die Hochschulleitungen sieht Stark-Watzinger in der Pflicht. Sie könnten ihr Hausrecht nutzen, um einzuschreiten. „Hier sind vor allem die Hochschulleitungen gefordert. Sie haben ein Hausrecht, und das müssen sie nutzen. Ich möchte Hochschulleitungen bestärken, das konsequent zu tun“, so Stark-Watzinger im selben Interview.
No-go-Areas für jüdische Studierende unzulässig
Die Ministerin äußerte zudem ihre Besorgnis über mögliche „No-go-Areas“ für jüdische Studierende an einigen Hochschulen. „Es kann nicht sein, dass gewisse Hochschulen zu No-go-Areas für jüdische Studierende werden“, stellte sie klar. Mit ihrer Äußerung unterstreicht sie die Notwendigkeit, dass alle Studierenden, unabhängig von ihrer Herkunft oder Religion, die gleichen Rechte und Möglichkeiten an deutschen Hochschulen haben müssen.
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