# Bund weist Forderung nach zusätzlichen Ministerpräsidentenkonferenzen zurück
Datum: 11.05.2026 11:59
Kategorie: Deutschland & die Welt
URL: https://hasepost.de/bund-weist-forderung-nach-zusaetzlichen-ministerpraesidentenkonferenzen-zurueck-711390/

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Der Bund lehnt zusätzliche Ministerpräsidenten-Konferenzen zur Krisenbewältigung ab. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies auf bereits häufige Treffen der Länderchefs und kritisierte öffentliche Beschwerden in Talkshows. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte der Bundesregierung zuvor mangelnde Abstimmung bei einer geplanten Entlastungsmaßnahme vorgeworfen.

## Bund verweist auf bestehende Gesprächsformate

Regierungssprecher Stefan Kornelius erteilte der Forderung nach zusätzlichen Ministerpräsidenten-Konferenzen im Zuge der aktuellen Krisenbewältigung eine Absage. Die Ministerpräsidenten würden bereits häufig tagen, sagte Kornelius am Montag der dts Nachrichtenagentur. Wörtlich ergänzte er: „Der richtige Weg der Klage wäre das direkte Gespräch und nicht die Fernseh-Talkshow“, so die dts Nachrichtenagentur.

### Kritik von Schwesig an fehlender Abstimmung

Die Äußerungen des Regierungssprechers waren eine Reaktion auf eine öffentliche Beschwerde von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Schwesig hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ die Bundesregierung scharf für den gescheiterten Versuch kritisiert, eine 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“ ohne Absprache mit den Bundesländern durchzudrücken.
In der ARD-Sendung sagte Schwesig: „Das ist unprofessionell und das ist ein Beispiel dafür, wie es nicht mehr weiterlaufen kann in Deutschland.“ Weiter führte sie aus: „Wenn man so gigantische Aufgaben hat, kann man sich nicht nur zu dritt treffen und denken, man kann das alleine lösen.“ Ihrer Ansicht nach hätte es mindestens eine Ministerpräsidentenkonferenz gebraucht, auch die Sozialpartner hätten vorher mit an den Tisch gehört.

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Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück