Die Pläne des Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) für ein neues Wehrpflichtmodell stoßen auf Kritik von der BSW-Chefin Amira Mohamed Ali. Während Pistorius das Modell im Detail vorstellen möchte, äußert sich Mohamed Ali kritisch über die Rückkehr zur Wehrpflicht und kritisiert die neu aufkommende “Kriegsrhetorik”.
Kritik an Wehrpflicht und Kriegsrhetorik
Amira Mohamed Ali, die Chefin der BSW, lehnt die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ab. “Ich finde es falsch, die Wehrpflicht wieder einzuführen”, erklärte sie in einem Interview mit RTL und ntv. Des Weiteren kritisierte sie: “Das ist alles eine Kriegsrhetorik, die darauf abzielt, Deutschland auf einen großen Krieg vorzubereiten. Das muss unbedingt vermieden werden.”
Probleme der Bundeswehr
Mohamed Ali betonte jedoch auch, dass es unbestreitbare Probleme in der Bundeswehr gebe. “Klar ist: Die Bundeswehr hat ein Problem. Sie ist in der aktuellen Situation nicht in der Lage, ihren verfassungsgemäßen Auftrag zu erfüllen. Und der heißt, das Land zu verteidigen.” Laut Mohamed Ali müsse die Ausstattung der Bundeswehr verbessert und das Beschaffungswesen reformiert werden. Sie kritisierte, dass viel Geld in nicht funktionierende Systeme fließe: “Seit Jahren werden Milliarden in den Militäretat reingebuttert. Das Geld versickert irgendwo in Kanälen für Beraterfirmen oder für Gerätschaften, die nicht richtig funktionieren. Das ist erkennbar der falsche Weg”
Pläne von Pistorius
Minister Pistorius plant unterdessen, sein Modell für einen neuen Wehrdienst vorzustellen. In diesem Modell soll die 2011 ausgesetzte Erfassung von Wehrfähigen wieder aufgenommen werden. Junge Männer sollen aufgefordert werden, in einem Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Dienst zu geben und sich bei entsprechender Auswahl einer Musterung zu stellen. Dafür müssten allerdings zusätzliche Kapazitäten für Musterungen geschaffen werden.
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