HASEPOST
 
HASEPOST

Bayerns Ministerpräsident Söder will Bürokratieabbau beschleunigen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigt eine Beschleunigung des Bürokratieabbaus an. Unter seiner Führung soll für jedes neue Gesetz künftig zwei bestehende gestrichen werden. Zudem will die Landesregierung zehn Prozent der Verwaltungsrichtlinien entfernen, um den Überfluss an Regelungen zu reduzieren.

Verstärkter Bürokratieabbau in Bayern

Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident und Mitglied der Christlich-Sozialen Union (CSU), hat angedeutet, dass er den Bürokratieabbau in seinem Bundesland beschleunigten will. In einem Interview mit der „Bild“ sagte er: „Bis jetzt gilt: Für jedes neue Gesetz muss ein altes aufgehoben werden. Wir sagen jetzt: Ein neues kommt, zwei alte müssen weg.“

Frist für neue Gesetze

Darüber hinaus plant Söder, dass jedes neue Gesetz nur noch für einen festgelegten Zeitraum von fünf Jahren gelten soll: „Danach überprüfen wir sie. Wenn sie nicht mehr gebraucht werden, laufen sie aus“, führte er aus.

Streichung von Verwaltungsvorschriften

Zusätzlich zur Reduzierung der Gesetzgebung kündigte Söder an, dass die Landesregierung „nach dem Rasenmäherprinzip zehn Prozent der Verwaltungsvorschriften streichen“ will. Dabei denkt er insbesondere an Bereiche wie das Umweltrecht und die Bauplanung. „Statistikpflichten können auf ein Minimum reduziert werden. Vereine und Ehrenamtliche können von Anzeigenpflicht befreit werden, wenn sie Feste veranstalten“, erklärte Söder im Interview.

Mit diesen Maßnahmen hofft der Ministerpräsident, für mehr Effizienz in der bayerischen Verwaltung zu sorgen und den alltäglichen Aufwand für Einwohner und Organisationen zu verringern.

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion