Der Bundestag hat über eine Beteiligung der Bundeswehr an der Operation "Eunavfor Aspides" im Roten Meer abgestimmt. Mit dessen Zustimmung soll insbesondere die Handelsschifffahrt gegen konstante Angriffe der Huthi-Miliz aus dem Jemen abgesichert werden. Bundestagsentscheidung für Schutz...
Trotz vorherigen umstrittenen Äußerungen hat der US-Rapper Kanye West mit seinem Album "Vultures 1", das in Zusammenarbeit mit Ty Dolla Sign entstand, erstmals den ersten Platz der deutschen Album-Charts erreicht. Die offiziellen deutschen Charts, die 90 Prozent...
Der Bundestag hat in einer namentlichen Abstimmung mit 407 zu 226 Stimmen die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis vorangetrieben. Die Vorlage stammt von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und hat sowohl Zustimmung als auch Widerstand hervorgerufen. Die kontroverse...
Die Gewerkschaft Verdi kritisiert die vorgeschlagene Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 18,36 auf 18,94 Euro als unzureichend. Sie argumentiert, dass sie hinter der Inflationsrate zurückbleibt und negative Auswirkungen auf die Rundfunkprogramme und ihre Mitarbeiter hat.Verdi bemängelt vorgeschlagene RundfunkbeitragserhöhungDie...
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kann rund eine Milliarde Euro mehr Schulden für den Bundeshaushalt 2024 aufnehmen als ursprünglich vorgesehen. Möglich wird dies durch die Verzögerung der Etatverabschiedung und die Berechnungsgrundlage der Schuldenbremse. Zusätzlicher Spielraum für Neuverschuldung...
Die Errichtung einer dauerhaften deutschen Kampfbrigade in Litauen durch die Bundeswehr steht an, doch das Verteidigungsministerium kann die Gesamtkosten des Projekts bisher nicht abschätzen. Dies hat Auswirkungen auf weitere Kosten für Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität und...
Das Vorhaben der Ampelfraktionen zur Menschenrechtspolitik wurde nach Informationen des "Spiegel" auf Drängen von Justizminister Marco Buschmann (FDP) von der Tagesordnung des Bundestags genommen. Diese Entscheidung löste Kritik und Irritationen innerhalb der FDP-Fraktion aus.Vorhaben zur Menschenrechtspolitik auf...
Die Bundesregierung verzögert die Beseitigung von Hindernissen beim Ausbau erneuerbarer Energien und der Verkehrsinfrastruktur, trotz einer fast einjährigen Einigung auf Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz. Es gibt bisher keinen Zeitplan für die Umsetzung, was bei Kritikern auf Unverständnis stößt.Verzögerungen...
Angesichts der aktuellen Krisensituation wird das nächste Bund-Länder-Gipfeltreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorzeitig auf Anfang März verlegt. Der Fokus der Diskussionen wird auf Migrationsfragen und Maßnahmen zur Stärkung der schwächelnden Wirtschaft liegen. Vorverlegung des Bund-Länder-Gipfels...
Künstliche Intelligenz (KI) wird von fast der Hälfte der deutschen Unternehmen als revolutionär für die Büroarbeit angesehen, ähnlich wie die Einführung des PCs, laut einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom. Trotzdem zögert die Mehrheit beim Einsatz von KI...
