Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden haben am Donnerstagabend miteinander telefoniert. Das Gespräch war von der aktuellen Hurrikan-Situation in den USA und dem daraus resultierenden Aufschub von Bidens geplantem Deutschlandbesuch geprägt. Zudem wurde die Absage...
Der Deutsche Bundestag hob am Donnerstagabend die Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner auf. Dies ermöglicht die Durchführung eines Strafverfahrens gegen ihn, ausgehend von einem Rechtsstreit, den Brandner mit einer "Spiegel"-Redakteurin führt.Verlaufs des AbstimmungsprozessesStephan Brandner, Abgeordneter der Alternativen...
An Bayerns Hauptbahnhöfen hat die Kriminalität in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Dies geht aus Berichten der Bundespolizei und der "Bayerischen Staatszeitung" hervor, wonach die Zahl der Straftaten und Gewaltdelikte erheblich gestiegen ist. Zunahme der Kriminalitätsrate an...
Ex-BVB-Trainer Jürgen Klopp tritt eine neue Stelle als Head of Global Soccer beim Getränkeriesen Red Bull an, eine Bewegung, die sowohl von Red Bull als auch vom deutschen Fußball-Bundestrainer Julian Nagelsmann als "herausragender Coup" und "Win-Win-Situation" gepriesen...
Die Anwesenheit von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei den Bundesratssitzungen ist signifikant niedrig, wie die 'Süddeutsche Zeitung' berichtet. Seit seinem Amtsantritt im März 2018 hat Söder lediglich an elf von 82 Sitzungen teilgenommen.Die Teilnahme von Söder...
Die Wirtschaftsminister aus Niedersachsen, Berlin, Sachsen und Hessen fordern eine Lockerung der CO2-Grenzen für Neuwagen. In einem gemeinschaftlichen Positionspapier plädieren sie für eine flexible Absenkung des CO2-Flottengrenzwertes, trotz Widerstand der EU-Kommission und einiger Hersteller.Forderung nach flexibler CO2-RegelungOlaf...
Die neueste Sonntagsfrage zeigt, dass die Grünen mit 13 Prozent Zustimmung leicht an Beliebtheit gewinnen, während die Union trotz Verlusten weiterhin die stärkste Partei bleibt. Die Zufriedenheit mit der derzeitigen Bundesregierung ist dabei weiterhin gering, jedoch nicht...
Die Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist laut einer Umfrage vom Meinungsforschungsinstitut Infratest ein gespaltenes Thema unter den Bundesbürgern. Mit einer Mehrheit unterstützen die Deutschen die Kandidatur von Kamala Harris bei der US-Präsidentschaftswahl und sehen die USA...
42 Prozent der deutschen Wahlberechtigten halten das Einleitungsverfahren eines Verbots gegen die AfD durch das Bundesverfassungsgericht für angemessen, so eine kürzlich durchgeführte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest. Hingegen finden 46 Prozent der Befragten das Verfahren unangebracht.Fraktionsspezifische StellungnahmenUnter den...
Die geplante Haushaltsführung der Bundesregierung könnte möglicherweise gegen die EU-Schuldenregeln verstoßen, warnt der Vorsitzende des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats, Thiess Büttner. Ein geplantes Treffen von Bundesfinanzminister Lindner (FDP) und seinen Amtskollegen aus den Bundesländern wurde kurzfristig abgesagt,...
