(mit Material von dts) Schweizer stimmen für neues Klimaschutz-GesetzIn einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer am Sonntag für ein neues Klimaschutz-Gesetz ausgesprochen. Laut einer ersten Hochrechnung des Instituts GfS Bern votierten 58 Prozent der Teilnehmer für die...
(mit Material von dts) Bayern reicht Klage gegen Erbschaftsteuer einDie bayerische Landesregierung hat ihre angekündigte Klage gegen die Erbschaftsteuer vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Klage soll höhere Freibeträge und niedrigere Steuersätze für Erben in Bayern ermöglichen. Bayerns...
(mit Material von dts) Polen löst keine Alarmpläne aus trotz erneutem Fischsterben in der OderPolen hat erneut keinen Alarm ausgelöst, obwohl in Seitenarmen der Oder ein Fischsterben zu verzeichnen ist. Das berichtet T-Online unter Berufung auf eine...
(mit Material von dts) US-Außenminister Antony Blinken trifft hochrangige Vertreter in ChinaUS-Außenminister Antony Blinken ist am Sonntag in Peking eingetroffen, um hochrangige Vertreter der Volksrepublik zu treffen. Dabei soll es um die Aufrechterhaltung offener Kommunikationswege gehen, um...
(mit Material von dts) Bundesverteidigungsminister weist Prognosen zur Erfüllung des Nato-Ziels zurückBundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Prognosen zurückgewiesen, die besagen, dass Deutschland seine Verpflichtung gegenüber der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren, auch...
London/Moskau/Kiew (dts Nachrichtenagentur) - Im Rahmen der Offensivbemühungen der Ukraine sind die schweren Kämpfe in mehreren Teilen des Landes in den letzten Tagen fortgesetzt worden. Die heftigsten Zusammenstöße zwischen russischen und ukrainischen Truppen habe es in der...
(mit Material von dts) Dobrindt kritisiert Aiwanger scharf
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den Freie-Wähler-Chef und Vize-Ministerpräsidenten von Bayern, Hubert Aiwanger, nach dessen Auftritt in Erding scharf kritisiert. Dobrindt warf Aiwanger vor, anstatt den Rechtsaußen-Umtrieben klar entgegenzutreten, versucht zu haben, diese...
(mit Material von dts) BDI korrigiert Wachstumsprognose nach untenDer Industrieverband BDI hat seine Wachstumsprognose für Deutschland nach unten korrigiert. "Unsere Wachstumsprognose für Deutschland haben wir gerade auf 0,0 Prozent gesenkt. Die Weltwirtschaft wächst voraussichtlich um 2,7 Prozent....
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Thomas Strobl (CDU), sieht die Koalition mit den Grünen im Südwesten als Modell für den Bund. "Wir arbeiten in Baden-Württemberg seit sieben Jahren sehr erfolgreich mit den Grünen...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Einführung eines Industriestrompreises in Deutschland wäre wohl mit dem Beihilferecht der Europäischen Union vereinbar. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) im Auftrag der Stiftung Arbeit und...
