(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Regierung erwog bereits 1954 Maßnahmen gegen den "Spiegel". Die Regierung von Kanzler Konrad Adenauer (CDU) erwog bereits 1954 - acht Jahre vor der sogenannten "Spiegel"-Affäre - gegen das Hamburger Nachrichtenmagazin wegen Landesverrats vorzugehen....
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Grüne kritisieren Lindners Steuerpläne als unzureichend. Die Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner, die Industrie bei der Steuer um rund sechs Milliarden Euro jährlich zu entlasten, gehen dem grünen Koalitionspartner nicht weit genug. "Die...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Stillstand bei der Ampel in der Familienpolitik. Abgeordnete der Regierungsparteien kritisieren den Stillstand der Ampel in Fragen der Familienpolitik. "Es stockt leider auf allen Ebenen", sagte SPD-Politikerin Serpil Midyatli dem "Spiegel". Die Ampel...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Deutschland verfehlt Klimaneutralitätsziel bis 2045. Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen der Ampelregierung reichen nicht aus, um Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen. Das geht aus dem Entwurf des Projektionsberichts für 2023 hervor, über den der...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundesinnenministerin will Meldepflicht in Hotels abschaffen. Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt darauf, für deutsche Staatsbürger die Meldepflicht in Hotels abzuschaffen. Einen entsprechenden Vorschlag zum Bürokratieabbau unterbreitete sie Bundesjustizminister Marco...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Scholz befürwortet größere Polizeipräsenz in Freibädern. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich für eine größere Polizeipräsenz in Freibädern aus. Es sei "völlig richtig", wenn aus Gewalttaten die Konsequenz gezogen werde, auch Polizei...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Dax rutscht weiter ab. Der Dax ist am Freitag nach einem bereits negativen Start bis zum Mittag weiter abgerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.090 Punkten berechnet, 0,3 Prozent unter...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Commerzbank-Chef fordert "neue Programmatik" für Deutschland. Commerzbank-Chef Manfred Knof spricht sich für eine "neue Programmatik" für Deutschland aus. Er betont die Notwendigkeit einer "Zukunftsagenda, die uns allen wieder mehr Zuversicht gibt und Signale,...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung bleibt unverändert. Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird auch im Jahr 2024 unverändert 5,0 Prozent betragen. Das teilte das Bundesarbeitsministerium am Freitag mit. "Nach den harten Zeiten der Pandemie geht es...
(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Olaf Scholz: AfD wird bei nächster Bundestagswahl nicht viel anders abschneiden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt laut eigener Aussage nicht an ein stärkeres Ergebnis der AfD bei der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2025....
