Die Bundesregierung lässt offen, wie sie das Ziel erreichen will, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Laut Ifo-Institut fehlen im Haushaltsentwurf für 2024 noch 14 Milliarden Euro, die bei anderen Ministerien als Verteidigungsausgaben klassifiziert werden müssten.Details...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach weist Vorwürfe hinsichtlich unsicherer Corona-Impfstoffe und unverhältnismäßig großer Zahl von Impfschäden zurück.Impfstoffe sind sicher und effektivBerlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Vorwurf unsicherer Corona-Impfstoffe und eine dadurch ausgelöste unverhältnismäßig große...
Im ersten Halbjahr 2023 verzeichnen Sparkassen und Genossenschaftsbanken erstmals seit über einem Jahrzehnt einen Rückgang ihrer Einlagebestände, während private Banken eine Zunahme verzeichnen.Erster Rückgang seit über einem JahrzehntFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) - Die Einlagebestände von Sparkassen und Genossenschaftsbanken...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr kritisiert die "Investitionsagenda" der Grünen und plädiert stattdessen für geringere Bürokratie und verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten, um die Wirtschaft zu stärken.Kritik an den Plänen der GrünenBerlin (dts Nachrichtenagentur) - "Das Problem ist nicht, dass es in...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plädieren für eine Senkung der Grunderwerbsteuer und fordern die Kommunen zur Zurückhaltung bei der Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer auf. Unterstützung für Lindners VorschlagBerlin (dts Nachrichtenagentur) -...
Angesichts der jüngsten Flutkatastrophen fordert der Städte- und Gemeindebund eine bessere Kooperation von Bund und Ländern beim Hochwasserschutz und eine einheitliche Schutzstrategie, die auf flächendeckenden Gefahrenkarten und stabilen Warnsystemen basiert.Einheitlicher Schutz vor HochwasserBerlin (dts Nachrichtenagentur) - Der...
Der Verdi-Chef Frank Werneke unterstützt den Plan der Grünen, die Energiepreise zu senken und das Wirtschaftswachstum mithilfe des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) anzukurbeln.WSF zur Senkung der Energiepreise nutzenBerlin (dts Nachrichtenagentur) - Frank Werneke, der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, äußerte...
Kritik an Bundesregierung wegen Kürzungen der Videospielförderung in Nordrhein-WestfalenGamesbranche als InnovationsmotorIn Nordrhein-Westfalen ist Kritik an den Kürzungen der Fördermittel für die Videospielindustrie aufgekommen. "Die Gamesbranche ist für das Medienland Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Innovationstreiber", sagte der...
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) betont die Notwendigkeit der Digitalisierung des Gesundheitswesens für den Erhalt der Spitzenmedizin in Deutschland.Digitalisierung als Voraussetzung für Spitzenmedizin"Ich habe eher Angst davor, dass wir in Deutschland der Bevölkerung keine...
Der ehemalige Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, kritisiert die Pläne der Grünen für ein Investitionsprogramm, das durch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds finanziert wird, und warnt vor verfassungsrechtlichen Problemen und einer kontraproduktiven Auswirkung auf die Geldpolitik.Kritik an Plänen der GrünenDer...
