Der geplante Aufbau einer Nationalreserve an Masken und Medikamenten droht aufgrund fehlender Rechtsgrundlagen zu scheitern. Dies geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofs hervor, über den der Spiegel berichtet. Während sich verschiedene Ministerien gegenseitig die Verantwortung zuschieben, bleiben...
Angesichts der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordern SPD-Verkehrspolitiker die Fortsetzung des 49-Euro-Deutschlandtickets. Sie warnen vor einer Preiserhöhung, die die Glaubwürdigkeit der Politik und die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gefährden könnte.Politische Entscheidung zur...
Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Oktober nach Angaben des US-Arbeitsministeriums leicht auf 3,9 Prozent gestiegen. Trotz der erhöhten Arbeitslosenzahl wurden etwa 150.000 neue Stellen geschaffen, was auf einen robusten Arbeitsmarkt hindeutet.Arbeitsmarktdaten im FokusDas US-Arbeitsministerium vermeldete...
Seit dem Beginn der jüngsten Gewalteskalation zwischen Hamas und Israel haben sich in Deutschland mindestens 176 Fälle von Vandalismus gegen israelische Flaggen ereignet. Information von der Polizei und den Innenministerien der Bundesländer zeigen, dass diese Flaggen vor...
Die Stadt Kiel hat ein neues Verfahren der Körperkompostierung als Bestattungsart auf ihren Friedhöfen verboten. Das Verbot folgt auf ähnliche Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen und wurde nach einem unaufschlussreichen Besuch von städtischen Mitarbeitern in einer Pilotanlage für die...
Der bekannte Satiriker und Autor Sebastian "El Hotzo" Hotz hat die Macht der Satire relativiert und seine Befürchtungen hinsichtlich der sogenannten "Shitstorms" abgetan. In einem Interview mit der "Rheinischen Post" sprach er auch über sein Debüt als...
Bürger ziehen Privatanbieter zur Vermittlung dringender Arzttermine der kassenärztlichen Terminservicestelle vor, so eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Die Bundesregierung plant, die Digitalisierung der Anlaufstelle weiter auszubauen, sieht aber aktuell keinen Handlungsbedarf.Bürger vertrauen auf private TermindiensteObwohl der kassenärztliche...
Im Hinblick auf die nächste Kanzlerkandidatur der Union stärkt Unionsfraktionsvize Jens Spahn dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz den Rücken. Dabei schließt Spahn eine eigene Kandidatur aus und sieht sich und die Partei unter der Führung von Merz auf...
Die Grünen fordern eine bessere Ausstattung der Polizei und Sicherheitsbehörden und versprechen dafür mehr Geld im Bundeshaushalt bereitzustellen. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Partei, Irene Mihalic, unterstreicht vor allem die Wichtigkeit der Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland und...
Das Geschäftsklima der deutschen Autoindustrie hat sich nach einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts leicht abgekühlt. Trotz der aktuellen Schwächephase wurden jedoch optimistischere Erwartungen für die kommenden Monate geäußert.Mäßige Beurteilung der aktuellen GeschäftslageAnita Wölfl, Forscherin am Ifo-Institut, berichtet,...
