Im Saarland ist ein Mann im Zusammenhang mit möglichen islamistischen Anschlagsplänen auf den Kölner Dom festgenommen worden, wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Der Mann ist offenbar als Extremist bekannt und die Sicherheitsvorkehrungen am Kölner Dom wurden verschärft.Festnahme im...
Hochwasserwarnungen verschärfen sich in mehreren Teilen Deutschlands während der Weihnachtszeit. Hauptbetroffene Bundesländer sind Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Bayern aufgrund der heftigen Schnee- und Regenschauer der vergangenen Tage.Steigende Pegel durch anhaltende NiederschlägeDie steigenden Pegelstände sind das...
US-Präsident Joe Biden hat in einem Telefonat mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu Israel aufgefordert, Zivilisten und humanitäre Helfer im Gazastreifen besser zu schützen. In dem Gespräch appellierte er des Weiteren an Israel, der Zivilbevölkerung eine sichere Abreise...
Im Hinblick auf die anstehende Wiederholung der Bundestagswahl in Teilen Berlins am 11. Februar nehmen die verschiedenen Parteien ihre Wahlkampfaktivitäten wieder auf. Insbesondere ist der SPD-Kandidat Klaus Mindrup entschlossen, das Direktmandat seiner Konkurrenz, dem Grünen-Abgeordneten Stefan Gelbhaar,...
Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) kritisiert das geplante neue EU-Asylrecht in deutlichen Worten. Sie äußert dabei Zweifel an der Wirksamkeit und Humanität des vorgeschlagenen Rechtsrahmens und spricht sich gegen eine Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer aus.Kritik an...
Die deutsche SPD begrüßt die jüngste UN-Resolution im Sicherheitsrat zum Krieg zwischen Israel und der Hamas, da sie die Dringlichkeit humanitärer Hilfe für Gaza unterstreicht. Andere Parteien zeigen sich hingegen kritisch oder nur verhalten zufrieden mit der...
Im neuen Jahr fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) einen erneuten Asylgipfel im Kanzleramt. Ziel dieses Gipfels soll die Überprüfung der Wirksamkeit bisheriger Maßnahmen sein und die Bereitschaft, gegebenenfalls für eine Beendigung der irregulären Migration nachzusteuern.Wüst...
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Debatte um die Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz innerhalb der CDU kritisiert. Wüst betont, dass solche Personaldebatten zur Unzeit der Chaos-Ampel nur in die Hände spielen.Wüst gegen Personaldebatte zur UnzeitDer...
In seiner Weihnachtsansprache hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bürgerinnen und Bürger zu Engagement für die Demokratie aufgerufen. Er spricht die Erwartungen an die politisch Verantwortlichen an und betont die Notwendigkeit von Zusammenarbeit, respektvollem Umgang und gegenseitiger Unterstützung.Steinmeier:...
In der neuesten Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa hat die AfD leicht an Wählergunst verloren, während die Kanzlerpartei SPD auf gleichbleibend niedrigem Niveau stagniert. Die Unionsparteien bleiben indes unverändert die stärkste Kraft.AfD büßt Wählergunst einIn der aktuellen Umfrage,...
