Im Jahr 2023 wurden in Deutschland 4.782 antisemitische Vorfälle dokumentiert, eine Zunahme von über 80 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, berichtete der Bundesverband Rias. Insbesondere mit den Terrorangriffen der Hamas vom 7. Oktober 2023 kam es zu einem sprunghaften Anstieg antisemitischer Vorfälle, wobei antisemitische Vernichtungsdrohungen und Angriffe auf jüdische Personen und Einrichtungen einen Großteil der erfassten Vorfälle ausmachten.
Vorfälle nach dem 7. Oktober
Nach den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 stiegen antisemitische Vorfälle in Deutschland dramatisch an. Rias berichtete, dass zwei Drittel aller Fälle von extremer Gewalt, Angriffen und Bedrohungen nach diesem Datum stattfanden. So wurden in Berlin Brandsätze in Richtung eines jüdischen Gemeindezentrums geworfen und im Ruhrgebiet gab es Brandanschläge auf das Haus einer jüdischen Familie. Insgesamt wurden Rias-Meldestellen zwischen dem 7. Oktober und dem Jahresende 2.787 antisemitische Vorfälle bekannt – mehr Fälle als im gesamten Vorjahr.
Antisemitismus und Anti-Israel-Aktivismus
Im Jahr 2023 entfielen die meisten zuordenbaren antisemitischen Vorfälle auf den politischen Hintergrund des anti-israelischen Aktivismus. Laut Rias spielte dieser insbesondere bei antisemitischen Versammlungen eine zentrale Rolle und mobilisierte unterschiedliche politische Spektren. Es wurde häufig die Shoah relativiert oder geleugnet.
Angefeindet, bedroht und angegriffen
Benjamin Steinitz, geschäftsführender Vorstand des Bundesverbands Rias, wies darauf hin, dass Juden und antisemitismuskritische Stimmen in allen Lebensbereichen angefeindet, bedroht und angegriffen werden. Viele Juden würden erneut isoliert, da sie nur akzeptiert würden, wenn sie sich öffentlich von Israel distanzieren oder das israelische Handeln rechtfertigen.
Appell an die Politik
Steinitz appellierte an die Politik, auf die eskalierenden Herausforderungen der Antisemitismusbekämpfung zu reagieren. Er forderte, dass Polizei und Justiz den Perspektiven und dem Schutz von Betroffenen mehr Bedeutung beimessen und dass sie befähigt sein müssen, Antisemitismus auch in kodierter Form zu erkennen und zu verfolgen.
Grundrechte für Juden
Steinitz betonte, dass Grundrechte auch für Juden gelten. Er verwies auf das Problem, dass jüdische Kinder die Schule wechseln müssen, um sich vor antisemitischem Mobbing zu schützen und jüdische Studierende die Uni meiden. Schulen und Hochschulen müssten daher Maßnahmen ergreifen, um jüdischen Schülern und Studierenden eine diskriminierungsfreie Lernatmosphäre zu ermöglichen.
Umfassende Bekämpfung judenfeindlicher Hetze und Gewalt
Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, forderte weitere Maßnahmen zur umfassenden Bekämpfung judenfeindlicher Hetze und Gewalt. Dazu zählten Ergänzungen im Strafgesetzbuch, etwa die Strafbarkeit des Aufrufs zur Vernichtung anderer Staaten sowie die Einbeziehung von Hetze gegen nicht inländische Personen und Gruppen und antisemitische Chiffren unter den Volksverhetzungsparagrafen.
