Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) äußert sich im “Spiegel” selbstkritisch zur politischen Ausrichtung ihrer Partei und räumt ein, dass die Grünen die Balance zwischen abstrakten Notwendigkeiten und den konkreten Lebensrealitäten der Menschen verloren habe. Sie betont, dass sie auf aktuelle globale Herausforderungen und veränderte politische Zeiten reagieren müssen.
Balance zwischen Notwendigkeit und Realität verloren
Steffi Lemke, Bundesumweltministerin (Grüne), hält nach dem Rücktritt des Parteivorstands Selbstkritik für erforderlich. In einem Gespräch mit dem “Spiegel” sagte sie: “Man kann eher abstrakte Notwendigkeiten in den Vordergrund stellen oder vorrangig die Lebensrealitäten der Menschen in den Blick nehmen. Wir haben hier die Balance verloren.” Sie beklagte, dass Veränderungen in den Lebensrealitäten, wie der Krieg Russlands gegen die Ukraine, den Nahostkonflikt und die globale Inflation, von der Partei zu wenig berücksichtigt wurden.
Die Herausforderungen des Heizungsgesetzes und der Klimaschutzziele
Insbesondere das Heizungsgesetz stellte sich als eine Herausforderung für die Grünen dar. Laut Lemke wollte die Partei “zu schnell zu viel”. Dies hätte den Eindruck erweckt, “dass wir zu wenig auf die Menschen geschaut haben und zu sehr auf abstrakte Klimaschutzziele.” Sie fordert daher eine neue Balance zwischen dem, was notwendig ist und dem, was für viele Menschen kurzfristig möglich ist. Sie betont: “Wir müssen auf eine veränderte politische Zeit reagieren. Anders geht es nicht.”
Ergebnisse der letzten Wahlen und Verantwortung des Bundesvorstands
Die Umweltministerin unterstreicht, dass die schlechten Ergebnisse der letzten Wahlen nicht ignoriert werden dürfen: “Es braucht eine politische Antwort, weil sich auch die Stimmung im Land verändert hat.” Sie entlastet allerdings den Bundesvorstand von der Schuld an der Situation: “Er hat in einer krisenhaften Situation die Verantwortung übernommen, ein Signal zu senden, dass wir etwas ändern werden. Auch Robert Habeck.”
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