Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Verhalten der CDU/CSU bei den abgebrochenen Asylgesprächen scharf kritisiert. Neben Scholz äußerten auch weitere SPD-Politiker Kritik am Verhalten der Union und appellierten an diese, ihre Entscheidung zu überdenken.
Schwere Vorwürfe gegen die Union
Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) prangerte das Verhalten der Union in den Asylgesprächen an. “Man muss davon ausgehen, dass das so geplant gewesen ist. Das Verhalten ist ohne Verantwortung für die Probleme dieses Landes”, sagte Scholz gegenüber der “Bild” (Mittwochausgabe).
Stimmen aus der SPD
Auch der Dirk Wiese (SPD) äußerte sich kritisch: “Ich glaube, wir haben uns als Regierungskoalition sehr weit auf die Union zubewegt. Mein Gefühl ist, das muss ich sehr deutlich sagen, dass die Union von Anfang an diese Gespräche hat scheitern lassen wollen.”
Kritik außerhalb Berlins
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) stimmte der Kritik zu und sagte gegenüber dem TV-Sender “Welt”: “Wer so etwas tut in einer solchen Situation, der handelt aus meiner Sicht wirklich verantwortungslos.”
Schweitzer kritisierte zudem das Verhalten von Friedrich Merz: “Ich finde das ein sehr, sehr ungewöhnliches Verhalten”. Er appellierte an die Union, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken: “Die Union muss zurück in den Raum, muss zurück an den Verhandlungstisch.”
Bewertung der Kanzlerkandidaten-Qualitäten
Des Weiteren sprach Schweitzer Merz aufgrund des Abbruchs der Gespräche die Qualitäten als Kanzlerkandidat ab: “Ich sehe zurzeit nur einen mit Kanzlerkandidaten-Qualitäten, und das ist Olaf Scholz. Herr Merz ist das nicht.”
Auch auf die Äußerungen des SPD-Urgesteins Franz Müntefering reagierte Schweitzer: “Das ist ja immer so, dass Parteitage darüber entscheiden, wer Kanzlerkandidat ist. Aber es ist doch einfach gut, wenn man einen Kanzler hat, der sagt, er ist bereit, noch mal zu kandidieren.”
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