Mario Draghi, ehemaliger Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), hat in einem Bericht massive Investitionen der EU in Höhe von mindestens 750 bis 800 Milliarden Euro jährlich empfohlen. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte den Bericht zurückhaltend und erwähnte “Eigenmittel” als mögliche Alternative zur Gemeinschaftsfinanzierung.
Massive EU-Investitionen gefordert
Mario Draghi, ehemaliger italienischer Regierungschef und Präsident der EZB, mahnt in einem Bericht, der am Montag an die EU-Kommission übergeben wurde, zu tiefgreifenden Veränderungen in Europa. “Die einzige Möglichkeit, produktiver zu werden, besteht darin, dass Europa sich radikal verändert”, zitiert der Bericht Draghi. Hierzu schlägt er vor, dass die EU jährliche Investitionen in Höhe von mindestens 750 bis 800 Milliarden Euro tätigt, was 4,4 bis 4,7 Prozent des BIP der EU im Jahr 2023 entspricht. Darüber hinaus müsste der Anteil der Investitionen in der EU von derzeit rund 22 Prozent des BIP auf etwa 27 Prozent steigen.
Gemeinschaftsschulden als Finanzierungsmodell
Im Bericht empfiehlt Draghi außerdem die Aufnahme neuer Gemeinschaftsschulden, ähnlich wie während der Corona-Pandemie, zur Finanzierung gemeinsamer Investitionsprojekte.
Reaktion der EU-Kommission
Die Reaktion der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Draghis Vorschläge war zurückhaltend, da die Aufnahme von Gemeinschaftsschulden bei einigen EU-Ländern, einschließlich Deutschland, auf Widerstand stößt. Sie deutete jedoch an, dass “Eigenmittel” als Alternativen zur Gemeinschaftsfinanzierung von Investitionen in Betracht gezogen werden könnten.
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