Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt in einem Interview mit der “Saarbrücker Zeitung”, dass die strengen Kontrollen an den deutschen Grenzen auch zukünftig fortgeführt werden sollen. Scholz betonte, dass das Ziel sei, die irreguläre Migration zu begrenzen und die Zahlen zu verringern.
Strengere Kontrollen sollen irreguläre Migration eingrenzen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstreicht, dass die Kontrollen an den Grenzen zu Schweiz, Österreich, Tschechien und Polen, sowie an der Grenze zu Frankreich während der Olympischen Spiele, bereits seit einiger Zeit in Kraft seien. “Generell ist es unsere Absicht, die deutschen Grenzen weiterhin strikt zu kontrollieren”, so Scholz. Der Bundeskanzler betonte, dass es zwar eine notwendige Erwerbsmigration gebe, die daher begrüßt wird. “Aber es gibt es zu viele, die irregulär zu uns kommen und angeben, Schutz vor Verfolgung zu suchen, aber keine Asylgründe angeben können und dann abgelehnt werden.”
Grenzkontrollen anlässlich der Olympischen Spiele und EM
Die Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die stationären Kontrollen an der Grenze zu Frankreich aufgrund der Olympischen und Paralympischen Spiele bis zum 30. September verlängert. Im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft wurden zuvor temporäre Kontrollen an allen deutschen Binnengrenzen durchgeführt. Laut Angaben der Bundespolizei konnten so über 1.000 offene Haftbefehle während des Turniers vollstreckt und mehr als 6.400 unerlaubte Einreisen verhindert werden.
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