Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gab an, auch im nächsten Wahlkampf wieder mit dem Begriff Frieden werben zu wollen. Bei einer Sommerpressekonferenz verurteilte er rechte und linke Populisten, die eine bedingungslose Kapitulation der Ukraine befürworten, und betonte die Wichtigkeit einer umfassenden Unterstützung der Ukraine.
Scholz tritt für Frieden auf
Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigte seine Absicht, auch im nächsten Wahlkampf erneut den Begriff Frieden in den Fokus zu stellen. Scholz lehnte die “Polemik rechter und linker Populisten und einiger Scharfmacher” ab, wonach Friedensunterstützung nur dann vorliege, wenn man der Ukraine die bedingungslose Kapitulation nahelege. Stattdessen betonte Scholz, es sei wichtig, die Ukraine “sehr umfassend” zu unterstützen.
Unterstützer der Ukraine
Scholz stellte Deutschland als ein Land dar, das der Ukraine in Europa am meisten mit Waffen hilft und geholfen hat. “Das machen wir als diejenigen, die der Ukraine am meisten in Europa auch mit Waffen helfen und geholfen haben”, sagte er. Gleichzeitig müsse man Prozesse unterstützen, die einen Friedensprozess möglich machen, fügte er hinzu. Als Beispiel führte er die jüngste Friedenskonferenz in der Schweiz an, bei der auch Russland an einer folgenden Konferenz teilnehmen könnte.
Scholz als “Friedenskanzler”
Die SPD hatte im Europawahlkampf mit Wahlplakaten geworben, auf denen Scholz und der Begriff Frieden im Fokus standen. Diese Strategie, Scholz als “Friedenskanzler” zu etablieren, stieß auf Kritik. Bei der Europawahl erreichte die SPD lediglich 13,9 Prozent der Stimmen, was das schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer bundesdeutschen Wahl war.
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