SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußert Zweifel bezüglich einer potentiellen Zusammenarbeit der Sozialdemokraten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Er hinterfragt die Unterordnung der Partei unter eine einzelne Person und fordert Einbringung pluralistischer Meinungen innerhalb des Parteiwesens.
Mützenichs Bedenken bezüglich des Bündnis Sahra Wagenknecht
Rolf Mützenich, Fraktionschef der SPD, bringt seine Unsicherheit gegenüber einer möglichen Kooperation mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zum Ausdruck. Mützenich gab in einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) zu verstehen, dass demokratische Parteien sich gegenseitig die Koalitionsfähigkeit nicht absprechen sollten. Dennoch äußerte er seinen Unmut über das Bündnis und sagte, es wundere ihn, dass sich “eine angeblich linke Partei, die der Aufklärung und dem Fortschritt verpflichtet sein will, einer einzigen Person so unterordnet”.
Infragestellung der innerparteilichen Demokratie
Des Weiteren thematisierte Mützenich seine Bedenken über das Parteiklima des BSW. Er teilte mit, dass er “andere Vorstellungen von innerparteilicher Demokratie” habe und dass er hoffe, dass das BSW “einmal pluralistisch wird und auch andere Meinungen in seinen Reihen erlaubt”. Jedoch zeigte sich Mützenich unsicher, ob “der Mut derjenigen reicht, die sich diesem Bündnis angeschlossen haben”.
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