Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), trifft auf Kritik vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich über die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland im Jahr 2026. Vor dem Hintergrund der Bedrohungslage durch Russland, drängt der SPD-Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz auf ein schnelles und entschlossenes Handeln.
Kontroverse um geplante Raketenstationierung
Marcus Faber kritisiert Rolf Mützenichs skeptische Haltung zur Stationierung der US-Raketen. “Ich habe von Herrn Mützenich bisher kein Statement zu Putins Mittelstreckenraketen in Kaliningrad gehört”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Da überraschen seine einseitigen Einlassungen zur militärischen Aufstellung unseres Verteidigungsbündnisses schon sehr.” Faber fügte hinzu, dass Herr Mützenich sich die Grundsätze des Verteidigungsbündnisses Nato noch einmal anlesen solle und erinnerte daran, dass gemeinsame Verteidigung und deren Planung weder neu noch eine Provokation seien.
Bedrohung durch Russland
Andreas Schwarz, SPD-Verteidigungspolitiker, betonte die Bedrohungslage durch Russland und die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den USA. “Die Bedrohungslage durch Russland ist gegeben, und die USA setzen in der Zusammenarbeit mit Deutschland richtigerweise auf die bewährte Abschreckung durch die Stationierung dieser Abstandswaffen”, erklärte Schwarz dem RND.
Bedenken von Mützenich
Mützenich äußerte gegenüber der Funke-Mediengruppe Bedenken zur geplanten Raketenstationierung und warnte vor den Risiken. “Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine verbessern, aber wir dürfen die Risiken dieser Stationierung nicht ausblenden.” Außerdem äußerte er seine Bedenken hinsichtlich der Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation und stellte die Frage, “warum allein Deutschland derartige Systeme stationieren soll”.
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