Eine neue Fraktion im EU-Parlament wurde durch das vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban initiierte Rechtsbündnis “Patrioten für Europa” gegründet. Die AfD ist allerdings vorerst nicht Mitglied dieser Fraktion, in der unter anderem Vertreter der Partei Fidesz, des französischen Rassemblement National, der Lega und der FPÖ vertreten sind.
Die neuen “Patrioten für Europa”
Unter der Leitung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hat das Rechtsbündnis “Patrioten für Europa” eine neue Fraktion im EU-Parlament ins Leben gerufen. Das Bündnis besteht aus einer Vielzahl von rechtsgerichteten Parteien wie der Fidesz-Partei Orbans, dem französischen Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen, der in Italien an der Regierung beteiligten Lega und der FPÖ aus Österreich. Dieser Zusammenschluss umfasst ergänzend die spanische Vox, die niederländische PVV von Geert Wilders, die Dänische Volkspartei, die portugiesische Chega und den belgischen Vlaams Belang.
AfD bleibt vorerst außen vor
Die Alternative für Deutschland (AfD) wird bis auf Weiteres kein Mitglied im neu gegründeten Bündnis sein. Zwischen der deutschen Rechtsaußen-Partei und dem RN und der Lega gab es kürzlich Unstimmigkeiten. Diese entstanden auf Grundlage von Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah, der behauptete, dass nicht alle SS-Männer Kriminelle gewesen seien. Solche Aussagen wurden als Verharmlosung der maßgeblichen Beteiligung der NS-Organisation am Holocaust und deren Verantwortung für zahlreiche Kriegsverbrechen interpretiert. Nach der Europawahl war Krah nicht mehr Teil der AfD-Delegation.
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