Andreas Schwarz, der zuständige Haushaltspolitiker der SPD, kritisierte das geringe Plus im Verteidigungs-Etat als “ernüchternde Zahl” und forderte eine stärkere Anpassung an die Bedrohungslage. Trotz des engen Haushaltsspielraums hob er hervor, dass Wege gefunden wurden, die Beschaffungsprozesse fortzuführen und nicht zu stoppen.
Kritik an geringem Plus im Verteidigungs-Etat
Andreas Schwarz, SPD-Haushaltspolitiker, äußerte Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der regierungsinternen Haushaltsgespräche in Bezug auf den Verteidigungs-Etat und bezeichnete den geringen Aufschlag als “ernüchternde Zahl”. Laut Schwarz müsse die Verteidigungshaushaltslage an die aktuelle Bedrohungslage angepasst werden, berichtete der “Tagesspiegel”. Er sagte, die Bundestagsabgeordneten hätten “im parlamentarischen Verfahren die Aufgabe, deutliche Nachbesserungen vorzunehmen”.
Suche nach Lösungen in Zeiten knapper Haushalte
Trotz der angespannten Haushaltslage wertete Schwarz es als positiv, dass Wege gefunden wurden, um die Beschaffungsprozesse für die Truppe am Laufen zu halten und nicht zu stoppen. Er erklärte, dass der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weitere Verträge abschließen dürfe, deren Rechnungen erst ab 2027 beglichen werden müssen, auch wenn die Gegenfinanzierung noch nicht gesichert sei.
Die bevorstehenden Zahlungen, so der SPD-Haushaltsexperte, würden “eine große Herausforderung für diejenigen, die dann Verantwortung tragen”, darstellen.
✨ durch KI bearbeitet, .
