Die Alternative für Deutschland (AfD) hat unter heftigen Protesten und unter großem Polizeiaufgebot ihren 15. Bundesparteitag begonnen. In der Grugahalle in Essen trafen sich die Parteimitglieder, um unter anderem über die Neuwahl eines Bundesvorstands und die Außenpolitik zu diskutieren.
Proteste und Unruhen zum Parteitagsbeginn
Rund um die Grugahalle hatten sich am Samstagmorgen zahlreiche Demonstranten versammelt und versuchten teilweise, den Zugang zu blockieren. Die Polizei setzte zu deren Auflösung Wasserwerfer ein und es kam zu Rangeleien.
Dennoch begann der Parteitag wie geplant. AfD-Chefin Alice Weidel eröffnete die Veranstaltung und kritisierte die Proteste scharf. “Das, was sich da draußen abspielt, hat mit Demokratie nichts zu tun”, sagte Weidel und betonte ihre Entschlossenheit: “Wir lassen uns nicht einschüchtern.”
Weidels Angriff auf Regierungspolitik
In ihrer Eröffnungsrede ging Weidel auch auf die aktuelle Regierungspolitik ein. Ihrer Meinung nach würden Ressourcen unverantwortlich verschleudert: “Das Volksvermögen wird für die von der Leyens und Melonis in Europa zum Fenster herausgeworfen.” Auch in Bezug auf die EU-Osterweiterung positionierte sich Weidel deutlich: “Die Ukraine gehört nicht zur Europäischen Union.”
Interne Kontroversen und “Migrationswende”
Die kürzlich aufgetretenen internen personellen Skandale der AfD kommentierte Weidel mit einem Fußballvergleich: “Wenn jemand auf die Ersatzbank muss, ist er noch nicht aus dem Kader geflogen.” Außerdem erneuerte sie ihre Forderung nach einer sogenannten “Migrationswende”. Sie betonte: “Jeder ist bei uns willkommen, der hier arbeiten will, der sich positiv in unsere Gesellschaft einbringen möchte, der sich an unsere Regeln hält – für andere aber ist kein Platz mehr.”
Bundesvorstandswahl und Außenpolitik
Auf der Tagesordnung des Parteitags standen unter anderem die Neuwahl eines Bundesvorstands und die Diskussion über die künftige Außenpolitik der Partei. Details zu diesen Themen waren zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels jedoch noch nicht bekannt.
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