Eine Sondersitzung der SPD-Abgeordneten zur Diskussion des Haushaltsentwurfs ist nach dessen Kabinettsbeschluss in der Sommerpause geplant, so Katja Mast, die erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Bedingt durch langanhaltende Konflikte in der Ampel-Koalition beim Haushalt, wird der Entwurf für 2025 voraussichtlich nicht wie ursprünglich geplant Mitte der kommenden Woche verabschiedet.
Sondersitzung der SPD-Fraktion
Die erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, kündigte eine Sondersitzung der SPD-Abgeordneten nach dem Kabinettsbeschluss des Haushaltsentwurfs in der Sommerpause an. “Wenn das Kabinett den Haushaltsentwurf beschließt, werden wir diesen in der Fraktion diskutieren – und zwar in einer Präsenzsitzung in Berlin, auch in der sitzungsfreien Zeit”, äußerte Mast gegenüber der “Rheinischen Post”.
Verzögerungen im Kabinettsbeschluss
Aufgrund langandauernder Konflikte innerhalb der Ampel-Koalition bezüglich des Haushalts, ist es wahrscheinlich, dass der Entwurf für das Jahr 2025 nicht wie geplant Mitte nächster Woche durch die Bundesregierung verabschiedet wird. Als möglicher Termin für die betreffende Kabinettssitzung wurde laut der gleichen Zeitungsquelle aus Regierungskreisen der 17. Juli genannt.
Der vorliegende Artikel basiert auf Informationen aus der “Rheinischen Post” und enthält direkte Zitate von Katja Mast.
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