In Deutschland nimmt der Schutz für Jesiden, eine religiöse Minderheit, ab. Dies geht aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage von Clara Bünger, Bundestagsabgeordnete der Linken, hervor.
Schutzstatus für Jesiden sinkt
Nach Informationen des “Spiegels” waren in den ersten vier Monaten 2024 rund 56 Prozent der Asylanträge jesidischer Antragsteller mit irakischem Pass abgelehnt. Das entspricht 665 Ablehnungen. Im Vergleich dazu lag die Ablehnungsquote im gesamten Jahr 2023 noch bei 40,7 Prozent. Bis Ende April 2024 erkannten die Behörden in 426 Fällen einen Schutzstatus an.
Völkermord an Jesiden und politische Reaktionen
Der deutsche Bundestag hat die vom “Islamischen Staat” verübten Verbrechen an den Jesiden in Syrien und im Irak als Völkermord anerkannt und zugesichert, Unterstützung zu leisten. In einigen Bundesländern besteht aktuell noch ein befristeter Abschiebestopp für Frauen und Minderjährige jesidischen Glaubens. Nordrhein-Westfalen fordert eine bundeseinheitliche Regelung und will, dass die Innenministerkonferenz Mitte Juni darüber berät. Die Regierung erklärte jedoch, dass es für eine solche Regelung keine Bundeskompetenz gebe.
Forderung nach verbessertem Schutz
Clara Bünger betonte die Dringlichkeit des Problems. Sie äußerte sich besorgt über die zunehmende Anzahl von Berichten über “unerträgliche Abschiebungen jesidischer Überlebender des Völkermords, denen der Bundestag einstimmig Schutz versprochen hatte”. Sie fordert daher ein verbessertes Vorgehen zum Schutz der jesidischen Gemeinschaft in Deutschland.
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