Bereits zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen treffen sich die Mitglieder der Osnabrücker AfD in der Sporthalle im Landwehrviertel. Knapp die Hälfte der 45 Osnabrücker AfD-Mitglieder kommen zusammen, um den Vorstand für einen eigenständigen Kreisverband zu wählen.
Zum Thema: Warum die Stadt Osnabrück der AfD Räumlichkeiten zur Verfügung stellen muss.
Die Veranstaltung selbst verläuft ruhig, man lässt sich nicht von den Demonstranten vor dem Gebäude stören, deren Trommeln, Pfeifen und Sprechchöre teilweise zu hören sind. Man fühle sich „sicher, wie in Abrahams Schoß“, so ein Parteimitglied.
Der Pressesprecher der Polizeiinspektion Osnabrück, Jannis Gervelmeyer, berichtet von einer „insgesamt recht friedlichen Demonstration mit bis zu 400 Teilnehmern“. Es seien zwar Gitter umgedrückt worden, doch so etwas gehöre dazu. Bis auf ein Delikt, als ein Teilnehmer der Demonstration „Hepatitis ABC wünschen wir der AfD“ mit grauer Sprühkreide auf den Parkplatz der Sporthalle gesprüht hatte, habe es keine besonderen Vorkommnisse gegeben.
AfD-Gegner beginnen bereits am frühen Morgen mit Demo
Ein großes Aufgebot an Bereitschaftspolizisten sperrte die Sporthalle ab. Alle Personen, die in die Sporthalle wollen, werden kontrolliert, nur AfD-Mitglieder und Pressevertreter dürfen passieren. Die Demonstranten, deren Zusammenkunft nach der ursprünglichen Planung nicht vor dem Gebäude, sondern auf einer Wiese, etwa 300 Meter entfernt hätte stattfinden sollen, machen sich bereits um 9 Uhr auf den Weg zum AfD-Treff. Die Stimmung ist zu diesem Zeitpunkt bereits angeheizt.
Dass die subjektiv wahrgenommene Menge an Demonstranten sich dabei erheblich von der tatsächlichen Teilnehmerzahl unterscheiden kann, zeigt eine Aufnahme vom Dach eines nahe gelegenen Hauses. Je näher am Geschehen, desto gewaltiger wirkt die aufgebrachte Menge. Jeder, der scheinbar zur Parteiveranstaltung gehörte, wurde als Nazi beschimpft und teilweise angeschrien.
Gegendemo wird noch vor Ablauf der Veranstaltung beendet
Ein starker Kontrast zur Parteiveranstaltung im inneren der Sporthalle, die um 10 Uhr an diesem Samstagmorgen beginnt. Einstimmig gewählt werden: Florian Meyer zum Kreisvorsitzenden, Thomas Spohn zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden, Helmut Prugger zum Schatzmeister, Fabian Schulz zum Schriftführer und Alexander Garder, Jens Baumann sowie Thorsten Wassermann zu Beisitzern. Delegierter für den Bundesparteitag ist Florian Meyer, für den Landesparteitag zusätzlich Agnetha Niemann. Am Ende können die Teilnehmer sicher das Gebäude verlassen und zu ihren Autos finden – bereits um kurz vor 12 Uhr wird die Demonstration von der Polizei aufgelöst.
Nicht alle neuen Vorstandsmitglieder sind neu in der Politik
Die gewählten Personalien sind teils nicht unbekannt in Osnabrück. Florian Meyer war bereits zuvor Orstsvositzender der AfD und ist auch im Landesverband der AfD aktiv. Alexander Garder ist der derzeit einzige Vertreter der AfD im Rat der Stadt Osnabrück. Thorsten Wassermann zog 2019 für den Bund Osnabrücker Bürger (BOB) in den Stadtrat ein, wechselte dann aber bereits 2020 in die seinerzeit neu gegrünte UFO-Gruppe (Unabhängige für Osnabrück), die ab 2021 eine Ratsfraktion mit der UWG bildete.
Florian Meyer bezeichnet Demonstranten als „Faschisten-Pack“
In einzelnen Redebeiträgen zeigt sich eine uneinheitliche Einschätzung der lautstarken Gegenproteste vor der Sporthalle. Versöhnliche Worte nach Verständigung, Kompromissen und Redebereitschaft einiger gewählter Mitglieder treten aufgrund von Aussagen des Vorsitzenden Florian Meyer in der Hintergrund. „Aus aktuellem Anlass“, wie er sagte, zerknüllt Meyer theatralisch seine Redenotiz, wirft diese fort und erklärt, was er von den Demonstranten hält. „Wenn undemokratische Faschisten auf die Straße gehen und gegen eine demokratische Partei arbeiten, dann stelle ich mich dem“, ist noch ein moderater Einstieg. Seiner Meinung nach sind die Demonstranten „Gegner“, „ein undemokratischer Mob“ und „Faschisten-Pack“. Er sei es leid, „sich von der Horde als Nazi beschimpfen zu lassen“. Andere Redner betonen, dass die Demonstranten meist Studenten seien, „die nicht wissen, wie das Leben funktioniert“.
Demonstrierende Bürger unterschiedlich radikal
Sonja Kumpf, 43, Ärztin in Osnabrück, ist eine Teilnehmerin der Demo und beschreibt diese als sehr heterogen. Es seien Familien mit Kindern, Personen mittleren Alters und Senioren dabei. Aus ganz unterschiedlichen Motiven seien die Menschen gekommen und man tausche sich rege aus. Auffällig ist, dass zwar Parteienvertreter vor Ort sind, Redebeiträge jedoch ausschließlich von Verbänden, Vereinen und Gewerkschaften kommen: „Gesellschaftlich organisierte Menschen, die sich äußern wollen“, beschreibt Henning Fischer, 36, Angestellter in einem Osnabrücker Betrieb, die Lage.
Was eint, ist der solidarische Gemeinschaftsgedanke, gegen die AfD zu sein und etwas zu tun, unabhängig von den einzelnen Personen, die es trifft, den individuellen Mitgliedern. Henning Fischer beschreibt dies so: „Ob die Leute in dem Saal jetzt hart rechts sind, kann ich nicht beurteilen. Aber ich sie stellen sich auf jeden Fall unter die Flagge der AfD. Und die Meinung und Position ist mittlerweile definitiv menschenverachtend, deklassierend und anti-demokratisch.“ Sonja Kumpf wird noch deutlicher: „Prinzipiell gibt es ja eine Meinungsfreiheit, aber ich bin hier, weil ich Nazis scheiße finde, weil sie nicht allen Menschen die gleichen Menschenrechte zugestehen. Rassismus ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.“
Zunehmende Verhärtung der politischen Fronten feststellbar
Linke und rechte politische Einstellungen treffen an diesem Samstagvormittag drastisch aufeinander, jedoch ohne sich direkt zu begegnen. Innerhalb des jeweiligen Spektrums scheint es durchaus eine gewisse Spannbreite von Positionen zu geben – von sachlich bis radikal –, auf denen sich die Menschen bewegen. Was gesellschaftlich wahrnehmbar ist und sich auch hier klar zeigt, ist die zunehmende Abkehr von der Bereitschaft zum Dialog der beiden politischen Ränder. Der stellvertretende Vorsitzende der Osnabrücker AfD, Thomas Spohn, will sich den öffentlichen Raum zurückerobern und kommunikativ stärker präsent sein, zum Beispiel durch Infostände.
Mit 45 Mitgliedern kaum aktive AfD-Politik in Osnabrück möglich
Viel aktive Politik ist für die Osnabrücker auf mittlere Sicht aber wohl nicht von der AfD zu erwarten – je nach Sichtweise auch „zu befürchten“. Aktuell hat die Partei mit dem gebürtigen Kasachen Alexander Garder ein Einzelmandat im Stadtrat. Damit hat die AfD nur sehr begrenzte Möglichkeiten die Kommunalpolitik zu beeinflussen (Garder hat lediglich im Beirat für Migration ein Stimmrecht und sitzt ohne Stimmrecht im Stadtentwicklungsausschuss). Was die nächste Kommunalwahl an Stimmverteilungen ergeben wird, ist offen. Osnabrück liegt im niedersächsischem Vergleich bislang weit hinter den Ergebnissen des Landesverbandes. Zwar hat sich die Mitgliederzahl der AfD innerhalb weniger Monate nahezu verdoppelt, doch mehr 45 Mitglieder sind es derzeit nicht.
