Die Union fordert den Rücktritt der stellvertretenden Parlamentspräsidentin Petra Pau (Die Linke), im Zuge der Auflösung der Linkenfraktion im Bundestag am 6. Dezember. Pau, die seit 2006 in ihrer Position dient und auch im gegenwärtigen Plenum den Vizeposten innehat, wehrt sich gegen die Idee.
Union fordert Rücktritt von Pau
Nach der Auflösung der Linkenfraktion im Bundestag fordert die Union den Rücktritt der stellvertretenden Parlamentspräsidentin Petra Pau (Die Linke). Der Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) äußerte sich gegenüber dem “Spiegel”: “Ich habe Frau Pau als eine charakterstarke und konsequente Vizepräsidentin kennengelernt. Deswegen sollte sie konsequent bleiben und mit der Auflösung der Linksfraktion als Vizepräsidentin des Bundestags zurücktreten.”
Pau will Position behalten
Pau, die seit 1998 Mitglied des Bundestages und seit 2006 stellvertretende Präsidentin des Parlaments ist, möchte ihre Position behalten. Sie wurde zu Beginn dieser Legislaturperiode erneut von ihrer Fraktion als Parlamentsvize vorgeschlagen und später durch das Plenum gewählt. Jeder Fraktion im Bundestag steht mindestens ein Vizeposten im Parlamentspräsidium zu, allerdings haben die Vorschläge der AfD bislang nie die erforderliche Stimmenmehrheit erreicht.
Auflösung der Linkenfraktion
Die Fraktion der Linken löst sich zum Jahresende auf, nachdem sie durch die Gründung der neuen Partei von Sahra Wagenknecht zehn Abgeordnete verloren hat. Dieser Verlust hat Auswirkungen auf die Position von Petra Pau, da ihre Fraktion nun keine Repräsentation mehr im Bundestag hat. Die Frage nach ihrem Verbleib in der Position der stellvertretenden Parlamentspräsidentin stellt eine weitere Herausforderung in der immer komplexer werdenden politischen Landschaft Deutschlands dar.
✨ durch KI bearbeitet, .
