HASEPOST
 
HASEPOST

Habeck rechtfertigt geplante Kürzungen beim Elterngeld

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundeswirtschaftsminister Habeck verteidigt Einschnitte beim Elterngeld. 
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die geplanten Einschnitte beim Elterngeld gegen Kritik verteidigt. “Der Finanzminister hat der Familienministerin Sparauflagen im Bereich Elterngeld gemacht und da finde ich es akzeptabel, dass Menschen, die über 150.000 Euro zu versteuerndem Einkommen verdienen, dann auf das Elterngeld verzichten”, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Das möge familienpolitisch für einige einen Unterschied machen, “aber da ist genug Geld und die können ihre Arbeitszeit auch anders aufteilen”, so Habeck.

Eile bei umstrittenem Heizungsgesetz gerechtfertigt

Mit Blick auf das umstrittene Heizungsgesetz verteidigte Habeck unterdessen die Eile, mit der die Pläne durch das Parlament gebracht werden sollten: Es sei ein Gesetz, das ab 01. Januar 2024 gelten soll – das heiße Unternehmen, Fabrikanten, Handwerker und die Bürger müssten sich darauf auch einstellen können. Es spreche viel dafür, ein solches Gesetz nicht erst Ende Dezember zu verabschieden. “Es war lange genug im Deutschen Bundestag, es soll bald gelten, insofern sprach viel dafür, das jetzt auch fertig zu machen”, so Habeck.

Respekt vor Urteil des Verfassungsgerichts

Er habe aber Respekt vor dem Urteil des Verfassungsgerichts, die Opposition bekomme jetzt mehr Beratungszeit, aber das Gesetz werde dann eben nach der Sommerpause verabschiedet. “Dennoch ist es geeint, alle wissen, was kommt. Das Gesetz wird jetzt so kommen”, sagte Habeck. Die Ankündigungen der Opposition, das Gesetz bei eigener Regierungsverantwortung wieder abzuräumen seien, dagegen “normales Klappern”: “Was soll man denn sonst sagen, wenn man in der Opposition ist.”

Diskussionen um Heizungsgesetz nachvollziehbar

Die Diskussionen rund um das Gesetz könne er aber verstehen, da Klimaschutz damit konkret werde.


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion